Rechtsbeugung in Deutschland?
Wird das Recht in der BRD gebeugt?
Wer aus der Räucher-Szene kommt hat sicherlich schon einmal davon gehört! Vielleicht hat ein Kollege beispielsweise Räuchermischungen bestellt und erhält plötzlich einen Brief in dem ihm Verstoß gegen das BtmG vorgeworfen wird. Nun ist mittlerweile Leuten aus der Szene auch bekannt das dies die Standardvorgehensweise der Strafverfolgungsbehörden ist! Sobald der Empfänger einer Kräutermischung ausfindig gemacht werden kann (z.B. mittels Durchsuchung eines Onlineshops) wird der Verdacht des Verstoßes gegen das BtmG angenommen. Dies scheint selbst dann der Fall zu sein wenn weder der Shop Betreiber noch der Kunde vorher mit BtmG zu tun hatten.
Was viele jedoch nicht wissen ist das es in zahlreichen Fällen auch zu illegalen Hausdurchsuchungen gekommen ist. Die Behörden neigen dazu die Verhältnismäßigkeit gerade bei vermeintlichen Btm-Verstössen großzügig aus zu legen. Hinterher ist es Opfern von Behördenwillkür kaum möglich sich effektiv zu wehren da die “Täter“ in der Regel straffrei ausgehen.
Wie weit Behörden manchmal gehen kann man hier nachlesen:
Bleibt die Frage wie man mit derartigen Vorgehensweisen umgehen soll? Jemand der eine Räuchermischung erworben hat und sich anschließend dem Verdacht eine Straftat begangen zu haben ausgesetzt sieht ist natürlich erst mal geschockt. Jedoch ist uns kein Fall bekannt in dem ein Kunde tatsächlich verurteilt wurde. Es gibt Käufer die bereits 5 und mehr Ladungen von der Polizei bekommen haben. Bei einigen wandern diese direkt in die Mülltonne da Juristen ohnehin raten als Beschuldigter nicht mit der Polizei zu sprechen bevor man einen Rechtsanwalt aufgesucht hat. Andere wiederum entscheiden sich (obwohl nicht verpflichtend solange nicht richterlich angeordnet) zur Polizei zu gehen und sich dort um Kopf und Kragen zu reden. Auch wenn es selbst dann nicht zu einer Anklage kommt haben schon einige Leute auf diese Art leichtfertig ihren Führerschein verspielt.
Trotz aller Schikane bleibt der Kauf von Räuchermischungen selbst dann straffrei wenn Stoffe enthalten sind die dem AMG zugerechnet werden!
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